Rechtsnatur, Ziele und Motive

Rechtsnatur

  • Bedingtes Leistungsversprechen

Ziele

  • Bessere Gläubigerstellung durch Befreiung vom Schadensnachweis
  • Schnellere Geltendmachung des Schadenersatzes
  • Druckmittel für die Abschreckung von Pflichtverletzungen

Motive

Die häufigsten Motive für eine Konventionalstrafe sind:

  • Schadennachweis-Befreiung
    • beweisfreier „Schadenersatz“
  • Sicherungsfunktion
    • Sicherstellung der richtigen Erfüllung einer Hauptschuld
  • Ausgleichsfunktion
    • Finanzieller Ausgleich für die Nachteile einer Nicht- oder Schlechterfüllung der Hauptschuld
  • Straffunktion
    • ev. Strafzweck

Die Vorteile einer Konventionalstrafe wirken sich vor allem nicht nachgenannten Fällen aus:

  • schwierig bestimmbarer Schaden
  • Verletzung einer Unterlassungspflicht

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