Einleitung zur Konventionalstrafe
Die wichtigsten Konventionalstrafen-Aspekte
Die Konventionalstrafe ist eine Vertragsstrafe! |
Konventionalstrafen-Abrede
Höhe der Konventionalstrafe
- Grundsatz: Vertragsfreiheit
- Ausnahme: Herabsetzung durch Richter
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Ziele
- Befreiung vom Schadensnachweis
- Schneller zum Schadenersatz
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Leistungsarten
- Geldzahlung
- Tun, Dulden oder Unterlassen
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Motive
- Sicherungsfunktion
- Ausgleichsfunktion
- Straffunktion
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Begünstigter
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Rechtsgrund
- Parteivereinbarung
- Gesellschaftsstatuten
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Entstehung der Konventionalstrafen-Forderung
- Hauptverpflichtung
- Konventionalstrafen-Abrede
- Straffall
- Verzug
- Verschulden
- Schaden (nur bei entspr. Parteiabrede)
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Anwendungsfälle
- Sämtliche Rechtsverhältnisse
- Hauptanwendungsfall: Sicherung des arbeitsrechtlichen Konkurrenzverbotes
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Verhältnis von Strafforderung zum Hauptanspruch des Gläubigers
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Verwandte Instrumente
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