Einleitung zur Konventionalstrafe

Die wichtigsten Konventionalstrafen-Aspekte

Die Konventionalstrafe ist eine Vertragsstrafe!

Konventionalstrafen-Abrede

Höhe der Konventionalstrafe

  • Grundsatz: Vertragsfreiheit
  • Ausnahme: Herabsetzung durch Richter

Ziele

  • Befreiung vom Schadensnachweis
  • Schneller zum Schadenersatz

Leistungsarten

  • Geldzahlung
  • Tun, Dulden oder Unterlassen

Motive

  • Sicherungsfunktion
  • Ausgleichsfunktion
  • Straffunktion

Begünstigter

  • Vertragspartner
  • Dritter

Rechtsgrund

  • Parteivereinbarung
  • Gesellschaftsstatuten

Entstehung der Konventionalstrafen-Forderung

  • Hauptverpflichtung
  • Konventionalstrafen-Abrede
  • Straffall
  • Verzug
  • Verschulden
  • Schaden (nur bei entspr. Parteiabrede)

Anwendungsfälle

  • Sämtliche Rechtsverhältnisse
  • Hauptanwendungsfall: Sicherung des arbeitsrechtlichen Konkurrenzverbotes

Verhältnis von Strafforderung zum Hauptanspruch des Gläubigers

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